Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bestell- und Lieferbedingungen
Inhalt des Vertrages:
- Gegenstand des Vertrages
- Vertragspartner
- Leistungsbeschreibung
- Wie funktioniert es? Ablauf der Bestellung
- Vertragsschluss
- Preise
- Zahlung
- Rückgaberecht
- Lieferung, Versand
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelansprüche
- Keine stillschweigenden Garantien
- Datenschutz
- Eingabe inkorrekter Daten
- Schlussbestimmungen
1. Gegenstand des Vertrages
Die rechtlichen Beziehungen zwischen "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" und dem Kunde richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und den nachfolgenden Bestimmungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages.
2. Vertragspartner
a) www.zauberhaft-wohnen.de und www.geschirr-porzellan.com sind ein kommerzielles Angebot der
Fa. Neumühle Neumühle - Zauberhaft Wohnen
Inhaber: Christel Ostberg e.K.
Schlangenbader Straße 52
65388 Schlangenbad
Tel.: 06129-2478
Fax: 06129-8074
kontakt@zauberhaft-wohnen.de
Amtsgericht Wiesbaden HRA 6567
b) Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" und dem Kunden zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde den Shop von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" über einen Link von einem dritten Anbieter erreicht hat.
c) Soweit in diesen Bestimmungen von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" gesprochen wird, ist "Christel Ostberg" und deren Leistungsangebot gemeint.
d) "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" beliefert ausschließlich Kunden in der Bundesrepublik Deutschland. Mit Kunden aus anderen Ländern schließt "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" leider derzeit keine Verträge. Sollte eine Bestellung eines Kunden aus einem anderen Land von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" irrtümlich angenommen oder bearbeitet werden und sollte hierdurch ein Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten zustande gekommen sein, so ist "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" zur fristlosen Kündigung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Lieferungen in andere Länder sind ausgeschlossen.
e) "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten sonstigen Verhaltenskodizes.
f) Vertragssprache ist allein die deutsche.
3. Leistungsbeschreibung
"Neumühle - Zauberhaft Wohnen" verwendet nur hochwertige Markenprodukte. Die Beschaffenheiten der Produkte werden im Einzelnen durch die Beschreibung auf der Website von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" neben dem Produkt bei der Bestellung verbindlich und abschließend dargestellt. Sonstige öffentliche Äußerungen des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter entfalten keine ergänzende oder ändernde Leistungsbeschreibung.
4. Wie funktioniert die Bestellung
a) Der Kunde begibt sich auf die Website von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen". Er kann durch Anklicken eines Produkt die Detailbeschreibung einsehen; teilweise besteht die Möglichkeit, über mehrere Ebenen durch weitere Klicks die Detail zu vertiefen.
b) Der Kunde kann dann die gewünschte Anzahl der Waren eingeben und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“ das ausgewählte Produkt in den Warenkorb legen.
c) Es wird sodann der Warenkorb mit allen bislang eingelegten Waren angezeigt. Der Kunde kann durch Eintrag einer abweichenden Anzahl die Bestellzahl ändern oder durch Setzen eines Häkchens in der Zeile des Produkts unter dem Reiter des Mülleimersymbols das Produkt aus dem Warenkorb löschen.
d) Der Kunde kann dann durch jeweiliges Anklicken den "Warenkorb aktualisieren" (z.B. nach Änderung), "Weitershoppen" oder "zur Kasse gehen". Weitershoppen führt zurück in den Shop (oben a), wo weitere Produkte ausgewählt werden können; zur Kasse gehen führt zum weiteren Bestellvorgang im Umfang des letzten Standes des Warenkorbs. Im Rahmen der Warenkorbansicht sollte der Kunde die zu bestellenden Waren und Stückzahl prüfen und ggf. durch Eingabe einer Stückzahl oder Löschen des Produkts korrigieren.
e) Der Kunde kann bis zur endgültigen rechtsverbindlichen Bestellung zu jedem Zeitpunkt des Bestellvorgangs durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang verlassen und keine Bestellung abgeben.
f) Betätigt er den Button „Zur Kasse gehen“, wird er zur Eingabemaske „Bestellangaben“ weitergeleitet. Dort soll er die mit „*“ gekennzeichneten, zur Vertragsdurchführung notwendigen Daten (Daten des Kunden, Lieferanschrift), eintragen. Darüber hinaus angegebene Daten sind freiwillig. Der Kunde kann ferner auf der Folgeseite aus mehreren von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten und die Lieferart auswählen. Die Bezahlung der Ware ist derzeit möglich durch: Vorkasse, Paypal, Nachnahme, Barzahlung bei Abholung.
g) Durch Betätigung des Buttons "Bestellung fortsetzen" gelangt der Kunde auf die Seite "Prüfen & Bestellen", auf der alle Bestelldaten nochmals angezeigt werden. Der Kunde kann die Kunden- und Lieferdaten durch Anklicken des entsprechenden Zeichens nochmals ändern. Sollte eine Änderung der ausgewählten Produkte gewünscht sein, kann dies durch entsprechenden Klick auf den Warenkorb vorgenommen werden.
Am Ende der Seite befindet sich eine Checkbox und ein Link "AGB" und ein Link „Rückgabebelehrung“, welche nach Anklicken auf die "Neumühle - Zauberhaft Wohnen"-AGB bzw. deren Rückgabebelehrung führt. Durch das Anklicken der Checkbox bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen hat und mit deren Geltung einverstanden ist, ferner dass er die Rückgabebelehrung gelesen hat. Es obliegt dem Kunden, sich diese Erklärung durch Betätigung des Buttons „Speichern“ auf seiner Festplatte zu speichern und durch Betätigung des Buttons „Drucken“ sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt auszudrucken.
h) Durch die Betätigung des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde seine rechtsverbindliche Bestellung gemäß der angezeigten Gesamtübersicht ab. Jetzt werden die Angaben von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" gespeichert und geprüft.
l) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen.
m) Nach Verlassen des Shops von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" ist die Bestellung bei "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" nicht mehr online abrufbar. Sie kann durch Anfrage bei der Verkäuferin nochmals individuell abgerufen werden.
5. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
6. Preise
a) Alle Preise verstehen sich in Euro.
b) Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Kunden in der zusammenfassenden Ansicht vor Abgabe der rechtsverbindlichen Bestellung (vgl. oben 4. g) angezeigt werden. Irrtümer auf voran geschalteten Website oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.
c) Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen und ist im ausgewiesenen Endpreis enthalten.
d) Die Kosten der Lieferung (Versendekosten) trägt der Kunde. Die Kosten der Lieferung ergeben sich aus dem Gesamtumfang der Lieferung und der Art der Lieferung und werden im Rahmen der Gesamtübersicht der Bestellung gesondert ausgewiesen (vgl. oben 4. g).
7. Zahlung
a) Der Kunde wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus (vgl. Ziff. 4 f). Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.
b) Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar.
c) Der Kunde ist vorleistungspflichtig.
d) Dem Kunden steht wegen des Vorhandenseins von Mängel der Ware ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich des Kaufpreises nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
f) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung des Kontos des Kunden oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
1. "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Kunden an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
2. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung (Link) dargelegt.
3. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
8. Rückgaberecht
Der Kunde hat, wenn er Verbraucher ist, an Stelle eines Widerrufsrechts ein Rückgaberecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Über Bedingungen, Einzelheiten, Ausübung und Rechtsfolgen des Rückgaberechts wird in einer gesonderten Erklärung ausführlich belehrt (Link).
9. Lieferung, Versand
a) "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" ist bei der Ausführung der Lieferung zur Einschaltung Dritter berechtigt.
b) "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" ist berechtigt, erst nach Zahlungseingang zu liefern.
c) Die Lieferung der Ware erfolgt an die bei der Bestellung angegebenen Lieferadresse.
d) Der Kunde trägt nach Maßgabe der Ziff. 6 d) die Kosten der Lieferung ab dem Ort des Sitzes von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen".
e) "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" ist bei der Bestellung mehrerer Produkte zu Teillieferungen berechtigt.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller ihr gegen den Kunde zustehenden Ansprüche Eigentum von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen".
11. Mängelansprüche
a) Die Sach- und Rechtsmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, §§ 434 ff , 475ff BGB.
b) Sollten Beanstandungen auftreten, sind diese bitte unmittelbar bei der unter Ziffer 2. genannte Anschrift der "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" vorzubringen.
12. Keine stillschweigenden Garantien
Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z.B. Leistungsbeschreibungen, Darstellungen auf der Website, Beschreibung auf der Website, etc.) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen des Verkäufers über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.
13. Datenschutz
"Neumühle - Zauberhaft Wohnen" erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung (Link) und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.
14. Eingabe inkorrekter Daten
Es wird darauf hingewiesen, dass die unberechtigte Eingabe personenbezogener Daten Dritter oder die falsche Eingabe personenbezogener Daten zu einer datenschutzrechtlich unzulässigen Datenverarbeitung durch "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" führen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, keine falschen oder personenbezogene Daten Dritter anzugeben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Er versichert mit der Eingabe, hierzu berechtigt zu sein. Der Kunde hat vor der Eingabe personenbezogener Daten Dritter dafür Sorge zu tragen, dass "Neumühle - Zauberhaft Wohnen" zur vertragsgemäßen Datenverarbeitung berechtigt ist, insbesondere dass hierfür erforderliche Zustimmungen Dritter vorliegen und beigebracht werden können.
15. Schlussbestimmungen
a) Erfüllungsort ist Sitz von "Neumühle - Zauberhaft Wohnen", Schlangenbad.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wiesbaden, sofern der Kunde Kaufmann ist. "Neumühle Zauberhaft Wohnen" bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.
c) Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.
Es obliegt dem Kunden, sich diese Vertragsbedingungen über nachfolgenden Button zu speichern und oder auszudrucken.
Stand der Bedingungen, 01.11.2011
Gez. Christel Ostberg
